Ungefhr 80% der Erfindungen in Deutschland stammen von Arbeitnehmern. Fr diese Gruppe von Erfindern ist das Gesetz ber Arbeitnehmererfindungen einschlgig. Das Gesetz klrt die Kollision des Patentgesetzes mit dem Arbeitsrecht. Das Patentgesetz bestimmt, dass der Erfinder der alleinige Eigentmer seiner Erfindung ist. Im Gegensatz dazu ordnet das Arbeitsrecht ein Arbeitsergebnis, also auch eine Erfindung eines Arbeitnehmers, dem Eigentum des Arbeitgebers zu.

Der erfinderische Arbeitnehmer, der zumeist eine technische Ttigkeit ausbt, sieht sich unvermittelt mit rechtlichen Fragestellungen konfrontiert. Sein Gegenber ist ein Patentanwalt, der ein Angestellter seines Unternehmens ist oder der von seinem Unternehmen beauftragt wurde. Der "Gegenspieler" des erfinderischen Arbeitnehmers ist daher juristisch versiert. Waffengleichheit im Gesprch des erfinderischen Arbeitnehmers mit den Vertretern des Arbeitgebers besteht nicht.

Dieses Fachbuch gibt dem Arbeitnehmer das rechtliche Know-How, um seine Interessen erfolgreich zu verfolgen. Der Arbeitgeber wird es in aller Regel begren, dass sein Arbeitnehmer Sachkompetenz erwirbt. Hierdurch wird zumeist eine schnelle Einigung der Parteien ermglicht und dadurch der Arbeitsfrieden bewahrt.

Der AutorDr. Thomas Heinz Meitinger ist deutscher und europischer Patentanwalt. Er ist der Managing Partner der Meitinger & Partner Patentanwalts PartGmbB. Die Meitinger & Partner Patentanwalts PartGmbB ist eine mittelstndische Patentanwaltskanzlei in Mnchen. Nach einem Studium der Elektrotechnik in Karlsruhe arbeitete er zunchst als Entwicklungsingenieur. Sptere Stationen waren Ttigkeiten als Produktionsleiter und technischer Leiter in mittelstndischen Unternehmen. Dr. Meitinger verffentlicht regelmig wissenschaftliche Artikel, schreibt Fachbcher zum gewerblichen Rechtsschutz und hlt Vortrge zu Themen des Patent- und Markenrechts. Dr. Meitinger ist Dipl.-Ing. (Univ.) und Dipl.-Wirtsch.-Ing. (FH). Auerdem fhrt er folgende Mastertitel: LL.M., LL.M., MBA, MBA, M.A. und M.Sc.

Ungefähr 80% der Erfindungen in Deutschland stammen von Arbeitnehmern. Für diese Gruppe von Erfindern ist das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen einschlägig. Das Gesetz klärt die Kollision des Patentgesetzes mit dem Arbeitsrecht. Das Patentgesetz bestimmt, dass der Erfinder der alleinige Eigentümer seiner Erfindung ist. Im Gegensatz dazu ordnet das Arbeitsrecht ein Arbeitsergebnis, also auch eine Erfindung eines Arbeitnehmers, dem Eigentum des Arbeitgebers zu.

Der erfinderische Arbeitnehmer, der zumeist eine technische Tätigkeit ausübt, sieht sich unvermittelt mit rechtlichen Fragestellungen konfrontiert. Sein Gegenüber ist ein Patentanwalt, der ein Angestellter seines Unternehmens ist oder der von seinem Unternehmen beauftragt wurde. Der "Gegenspieler" des erfinderischen Arbeitnehmers ist daher juristisch versiert. Waffengleichheit im Gespräch des erfinderischen Arbeitnehmers mit den Vertretern des Arbeitgebers besteht nicht.

Dieses Fachbuch gibt dem Arbeitnehmer dasrechtliche Know-How, um seine Interessen erfolgreich zu verfolgen. Der Arbeitgeber wird es in aller Regel begrü en, dass sein Arbeitnehmer Sachkompetenz erwirbt. Hierdurch wird zumeist eine schnelle Einigung der Parteien ermöglicht und dadurch der Arbeitsfrieden bewahrt.